8'100 Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren, 1905-1995 (Hauptfonds)

Identifikation Ref. code: 8'100 Title: Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren Creation date(s): 1905 - 1995 Level: Hauptfonds Umfang Running meters: 11.00 Number: 121
Kontext Name der Provenienzstelle: Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren; Interkantonale Kommission für den Strassenverkehr; Neunerausschuss; Kommission Organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität Verwaltungsgeschichte/Biografische Angaben: Kurzporträt (Quelle: http://www.kkjpd.ch, Stand: 24. September 2002) "Die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) umfasst die für die Bereiche "Justiz" und "Polizei" zuständigen kantonalen Regierungsmitglieder. Als Instrument des Föderalismus dient die Konferenz der Zusammenarbeit der Kantone unter sich, mit dem Bund und mit anderen wichtigen Organisationen in den erwähnten Politikbereichen. Die KKJPD ist als Verein organisiert und hat Sitz in Bern. Ihre Beschlüsse werden auf Antrag des Vorstandes von der zweimal jährlich tagenden Mitgliederversammlung gefasst. Unter anderem werden einheitliche Lösungen zu Fragestellungen aus dem Zuständigkeitsbereich der Kantone angestrebt, gemeinsame Strategien ausgearbeitet und Stellungnahmen zu Umfragen des Bundes verfasst. Mit ihren Entscheidungen tangiert die KKJPD die verfassungsmässigen Zuständigkeiten der Kantone nicht. Oft haben die Beschlüsse auch den Charakter von Empfehlungen, d.h. sie sind für die Kantone nicht rechtsverbindlich. Der Vorstand KKJPD besteht aus sieben Mitgliedern. Sie werden von der Mitgliederversammlung gewählt, wobei die verschiedenen Landesgegenden und -sprachen angemessen zu berücksichtigen sind. Unterstützt werden Konferenz, Vorstand und Präsident der KKJPD vom Generalsekretariat KKJPD mit Sitz in Bern. Zur Vorbereitung von Stellungnahmen und Vernehmlassungen, zur Ausarbeitung von Empfehlungen und als Kontaktstellen zu den entsprechenden Fachämtern des Bundes bestehen vier ständige Kommissionen: 1. Kommission für Strafvollzug und Anstaltswesen (Neunerausschuss) 2. Interkantonale Kommission für den Strassenverkehr 3. Kommission Gesamtschweizerische Verbrechensprävention 4. Kommission für organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität" Gründungsgeschichte (Quelle: Protokoll der 1. Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren vom 16. Nov. 1905, in: StATG 8'100'0, 1/0) "Mit Zirkular vom 9. Dezember 1904 wandte sich der Vorsteher des luzernischen Militär- und Polizeidepartementes an die Polizeidirektoren der übrigen Kantone mit der Anfrage, ob sie geneigt wären, sich zur Besprechung der in ihr Ressort fallenden Fragen, ähnlich wie die kantonalen Erziehungs- und Finanzdirektoren, zu einer Konferenz zu vereinigen. Mit Ausnahme von Appenzell I. Rh., das sich für dermalen ablehnend verhielt, antworteten sämtliche Polizeidirektionen in zustimmendem Sinne. Vom Polizeidepartement des Kantons Thurgau wurde dabei der Wunsch geäussert, es möchten diese Konferenzen jeweilen auf einen Tag beschränkt bleiben und einen rein geschäftlichen Charakter tragen. Gestützt auf diese Antworten setzte der Vorsteher des luzernischen Polizeidepartementes die andern kantonalen Polizeidirektionen unterm 20. Mai 1905 in Kenntnis, dass die Einberufung der Konferenz für den Herbst gleichen Jahres in Aussicht genommen werde [...]. Unterm 24. Oktober 1905 liess der Polizeidirektor des Kantons Luzern die Einladung zur Konferenz ergehen mit einem Schreiben folgenden Inhalts: 'Wir gestatten uns, Ihnen mitzuteilen, dass die Konferenz der kantonalen Polizeidirektoren Dienstag, den 7. November nächsthin, vormittags 9 Uhr, im Saal des Grossen Rates (Regierungsgebäude) stattfinden wird. Gleichzeitig geben wir uns die Ehre, Sie zu dieser Konferenz höflichst einzuladen.' [...] Infolge Kollision mit den Sessionen der Grossen Räte in einzelnen Kantonen musste die Konferenz auf den 16. November verschoben werden." Rechtliche Grundlagen - Bestimmungen betr. die Konferenzen der Kantonalen Polizeidirektoren, 16. Nov. 1905 - Reglement der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren, 9. Apr. 1976 - Geschäftsordnung der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren, 31. Aug. 1995 - Statuten der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren, 9./10. Nov. 1995 Bestandsgeschichte: Das Arbeitsarchiv der KKJPD befindet sich beim jeweils amtierenden Präsidenten der Konferenz. Beim vorliegenden Bestand handelt es sich um von der KKJPD nicht mehr unmittelbar benötigte Unterlagen, die als Depositum vom Staatsarchiv des Kantons Thurgau betreut werden. Eine erste Tranche des Bestandes gelangte 1990 - auf Initiative der Koordinationskommission des VSA - unter der alten Signatur StATG 8'908 ins Staatsarchiv des Kantons Thurgau. Weitere Konferenz- und Vorstandsakten gelangten 1995 ins Staatsarchiv Thurgau. Im Rahmen der Neuerschliessung wurden 2002 zusätzliche Unterlagen der Interkantonalen Kommission für Strassenverkehr und der Kommission Organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität übernommen. - Vgl. Dokumentation zum Bestand StATG 8'100. Der Bestand wurde von Juni 2002 bis Januar 2003 von Manfred Spalinger bearbeitet. Dabei wurde er in Anlehnung an die bereits bestehende Ordnung der KKJPD-Registratur neu strukturiert. Die Bearbeitungszeit betrug rund 170 Stunden. Direktübernahme von Provenienzstelle: Teilweise.
Inhalt und innere Ordnung Bewertung und Kassation: Kassierte oder aus anderen Beständen integrierte Unterlagen Kassierte Unterlagen Bis auf einige Drucksachen und Werbeprospekte ohne inhaltlichen Bezug zur KKJPD sowie zwei Computerdisketten mit Word-Dateien zu 8'100'114, 5/69, wurden keine Kassationen vorgenommen. Aus anderen Beständen integrierte Unterlagen - 8'100'0, 1/24, Protokoll der Konferenz vom 7./8. Sept. 1924: aus 4'606. - 8'100'1, 1/44.1, Protokoll der Konferenz vom 17. Apr. 1942: aus 4'606.
Zugangs- und Benutzungsbedingungen: Rechtsstatus: Eigentum der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren; hinterlegt bei und betreut durch das Staatsarchiv des Kantons Thurgau. Zitiervorschlag: Fussnote: StATG 8'100'*, */* Quellenverzeichnis: StATG 8'100 Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren 1905-1995 Sprachen: d, f
Sachverwandte Unterlagen: Veröffentlichungen: Literatur - Bucher, Silvio; Zweifel, Josef: Die Archive der schweizerischen Direktorenkonferenzen, in: Arbido-R 8 (1993) 1, S. 2-6. - Enz, Hans: Rund um Justitia: Festspiel zur Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren am 4. und 5. Okt. 1935 in Solothurn, [Solothurn]: Vogt, 1935. Links (Stand: Oktober 2002) - www.kkjpd.ch
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