8'400 Eidg. Amt für geistiges Eigentum: Schweizer Patentschriften, Thurgau, 1888-1968 (Hauptfonds)

Identifikation Ref. code: 8'400 Title: Eidg. Amt für geistiges Eigentum: Schweizer Patentschriften, Thurgau Creation date(s): 1888 - 1968 Level: Hauptfonds Umfang Running meters: 1.00 Number: 26
Kontext Name der Provenienzstelle: Eidg. Amt für geistiges Eigentum, Bern. Verwaltungsgeschichte/Biografische Angaben: Seit 1888 ist das Eidg. Amt für geistiges Eigentum (spätere Namen: Bundesamt für Geistiges Eigentum, Eidg. Institut für Geistiges Eigentum) für das Patentwesen in der Schweiz zuständig. Es unterhielt bis 1999 ein Netz von sog. Patentbibliotheken, in denen sämtliche publizierten Patentschriften eingesehen werden konnten. Seit 1999 ist dieses reale Netz vollständig durch das virtuelle Netz - das Internet - abgelöst; einzig in Bern sind die Schriften nach wie vor physisch und vollständig vorhanden. Bestandsgeschichte: Von 1986 bis 1999 war die Patentbibliothek Wil eine der unter 3.2.2 erwähnten Filialen. Mit dem Beschluss des Eidg. Amtes für geistiges Eigentum, die Patentbibliothek Wil aufzuheben, übergab dieses die darin gehaltenen Schriften aus dem Zeitraum 1888-1968 der Stadt Wil zur Aufbewahrung oder Entsorgung. Die Stadt Wil ihrerseits schenkte nach Prüfung verschiedener Alternativen diesen gesamten Bestand mit Vertrag vom 14. Dez. 1999 dem Staatsarchiv des Kantons Thurgau. Von Februar bis Oktober 2000 wurde er im Staatsarchiv des Kantons Thurgau nach Kantonen (Wohnsitz des Patentnehmers / der Patentnehmerin) geordnet; die von Personen mit Wohnsitz im Ausland eingereichten Schriften (ca. 75 Prozent des Bestands) wurden kassiert. Nach Abschluss der Ordnungsarbeiten wurden alle schweizerischen Staatsarchive mit den entsprechenden Schriften bedient; diese sind nun dort (in unterschiedlicher Erschliessungstiefe) greifbar. Bei der Zuteilung der Schriften war Kantonseinteilung vor der Gründung des Kantons Jura massgeblich (wobei sämtliche bernischen Schriften mangels Interesse des StABE dem Jura übergeben wurden). Die Einträge wurden moderat normalisiert (Weglassung akademischer Titel, Vereinheitlichung von Abkürzungen etc.). Im Titelfeld auf Stufe Dossier wurde die Klassenbezeichnung aus dem Verzeichnis der Erfindungsklassen übernommen (exkl. Erläuterungen in Klammern), bei ausufernden Detaillierungen wurden Auslassungen gemacht. Im Titelfeld auf Stufe Dokument wurde die Wohnortangabe bis auf Stufe Ortsgemeinde ergänzt bzw. verändert, wenn aufgrund der vorhandenen Angaben die Zugehörigkeit des angegebenen Wohnorts zu einer Ortsgemeinde nicht eruierbar war. So wurde etwa die Angabe "Leutswil b. Bischofszell" zu "Leutswil-Sitterdorf", die Angabe "Frauenfeld-Kurzdorf" wurde belassen, die Angabe "Wäldi-Märstetten" wurde zu "Wäldi/Märstetten". Überlange Titeleinträge wurden so gekürzt, dass der Kerninhalt möglichst genau erkennbar blieb. Wenn eine Frau (Co-)Patentnehmerin war, wurde dies zur Erleichterung spezifischer Suchläufe im Kommentarfeld zusätzlich mit dem Eintrag "fem." festgehalten. Im Datumsfeld wurde vor 1916 das einzige auf dem Dokument vorhandene Datum vermerkt, 1916-1928 das Einreichedatum und ab 1929 das Datum der Eintragung des Patents. Im Verweisfeld wird hauptsächlich vom Zusatzpatent auf das Hauptpatent verwiesen. Direktübernahme von Provenienzstelle: Ja.
Inhalt und innere Ordnung Bewertung und Kassation: Vgl. 3.2.4. Ordnung und Klassifikation: Der Bestand umfasst in den drei ursprünglichen Ordnungssystemen (1888-1908, 1908-1958, 1958-1968) sämtliche Patentschriften thurgauischer PatentnehmerInnen, geordnet nach Erfindungs- (ab 1958: Patent-)klassen und innerhalb der Klassen nach Patentnummern, also mehr oder weniger chronologisch.
Zugangs- und Benutzungsbedingungen: Rechtsstatus: Eigentum des Staatsarchivs des Kantons Thurgau. Zitiervorschlag: Fussnote: StATG 8'400'*, * Quellenverzeichnis: StATG 8'400 Eidg. Amt für geistiges Eigentum: Schweizer Patentschriften, Thurgau 1888-1968 Reproduktionsbestimmungen, Copyright: Die Patentschriften dürfen fotokopiert werden. Sprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch. Finding aids: Ja; drei Klassenverzeichnisse des aktenproduzierenden Amtes von 1890, 1908 und 1958 (1966).
Anmerkungen Kommentar des Staatsarchivs: Online-Zugriff auf pdf-Versionen der Dokumente sind u. U. möglich über http://ch.espacenet.com. Für allgemeine Informationen vgl. etwa http://ch.espacenet.com/espacenet/ch/de/help/info.htm (Stand der URLs: 8. Aug. 2001).
Usage
End of term of protection:	12/31/1988
Permission required:	Keine
Physical Usability:	uneingeschränkt
Accessibility:	Oeffentlich
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URL:	https://query-staatsarchiv.tg.ch/detail.aspx?ID=27289
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